Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind immens: Zahlreiche Haushalte müssen in Kurzarbeit mit einem niedrigeren Einkommen zurechtkommen, Lieferketten sind gestört und die Nachfrage auf vielen Märkten eingebrochen.
Laut Sicht des Tornescher CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Daniel Kölbl dürfe sich die Kommunalpolitik bei der Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Krise nicht wegducken. Zwar kämen in erster Linie Bund und Land ihrer Verantwortung nach, mit Zuschuss- und Kreditprogrammen die Wirtschaft in dieser schwierigen Phase zu unterstützen. Doch Wirtschaftsförderung sei auch eine kommunalpolitische Aufgabe, die gerade in der Krise mehr denn je gefragt sei. „Wir können als Stadt Tornesch mit unseren begrenzten Haushaltsmitteln nicht allein die Wirtschaft retten. Aber wir können begleitend zu den Maßnahmen von Bund und Land Akzente setzen, um unseren örtlichen Gewerbetreibenden ein bisschen mehr Luft zum Atmen zu verschaffen“, erklärt Daniel Kölbl.
Im Blickpunkt haben die Christdemokraten dabei insbesondere kleine Gewerbetreibende, die ihre Geschäfte während der Corona-Krise behördlich angeordnet schließen mussten. Denn diese müssten Umsatzeinbußen von bis zu 100% hinnehmen, während in der Regel Mieten weiterhin gezahlt werden müssten und Rücklagen begrenzt seien. Darüber hinaus macht Daniel Kölbl auf die Bedeutung der vielen kleinen Gewerbetreibenden für die örtliche Daseinsvorsorge aufmerksam: „Es sind gerade die Blumenläden, Restaurants, Friseure und kleinen Geschäfte von Tornesch, die unsere sowieso schon bescheidene Innenstadt am Leben halten.“ Daher fordert Daniel Kölbl: „Die Kommunalpolitik muss entschlossen handeln, um dem Ausbluten der Tornescher Innenstadt entgegenzuwirken.“
Hierzu habe die CDU-Fraktion für die kommende Ratsversammlung am 28. April 2020 den Punkt „Wirtschaftsförderung nach Corona“ auf die Tagesordnung setzen lassen. CDU-Fraktionssprecher Christopher Radon führt aus: „Wir sind mit verschiedenen Ideen, wie wir die lokale Wirtschaft unterstützen könnten, an die anderen Fraktionen herangetreten. Ziel ist es, die Wirtschaftsförderung in Zeiten von Corona parteiübergreifend mit einer breiten Mehrheit zu verabschieden.“
Das sei nach Ansicht der Christdemokraten jedoch keine einfache Aufgabe, da jede Maßnahme ihre Vor- und Nachteile habe. Herausforderung sei es einerseits Streuverluste zu vermeiden sowie eine möglichst gerechte und wirksame Wirtschaftsförderung zu betreiben. Andererseits müssten Bürokratie, Kosten und Umsetzungsdauer in Grenzen gehalten werden.
„Auch wenn es nicht die Bilderbuchlösung geben wird, ist Untätigkeit die falsche Antwort. Denn mit Untätigkeit wäre niemandem geholfen“, argumentiert Daniel Kölbl und fordert: „Wir reden immer davon, wie wichtig uns die kleinen Gewerbetreibenden sind. Nun in der Krise sind die Gewerbetreibenden am dringendsten auf unsere Hilfe angewiesen. Jetzt können wir beweisen, wie ernst wir es mit unseren Lippenbekenntnissen aus der Vergangenheit meinen.“
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