CDU hofft auf Entscheidung zur moderaten Sanierung des Rathauses

10.10.2016

Die Verwaltung hat am 11. Mai 2015 in einem Sachvortrag dargestellt, dass das Rathaus der Stadt Tornesch nicht mehr zeitgemäß ist. Nach dieser Darstellung werden diverse DIN- und gesetzliche Vorschriften – wie zum Beispiel Brandschutz- und Arbeitsstättenverordnung und das Arbeitsplatzsicherheitsgesetz – nicht eingehalten. Am 9. Mai 2016 wurde im Hauptausschuss ein möglicher Sanierungsplan vorgelegt und dieser einer Neubauvariante gegenübergestellt.

Die CDU hat sich nach intensiver Beratung gegen einen Rathaus-Neubaus entschieden. Den Christdemokraten ist es wichtiger in die Infrastruktur wie Kinderbetreuung, Schulen, Sport- und Freizeit sowie soziale oder kulturelle Projekte und ÖPNV zu investieren, als ein teures Verwaltungsgebäude mitten in der Stadt zu errichten.

Im Hauptausschuss am 13. Juni 2016 hat die CDU die Verwaltung darum gebeten, die Planungen für eine Sanierung voranzutreiben und eine detaillierte Darstellung der zeitlichen Abfolge der Maßnahmen auszuarbeiten.

Die SPD hat die Entscheidung für eine Sanierung mit ihrer Mehrheit jedoch zurückgestellt. Anstatt sich als Mehrheitsfraktion klar zu einer Position ob Sanierung oder Neubau zu bekennen, fragen sie lieber die Bürger und Bürgerinnen der Stadt nach Ihrer Meinung. Getan dafür, dass diese von ihrer Möglichkeit am Entscheidungsprozess teilzunehmen erfahren, haben sie jedoch nichts. Leidiglich die Presse hat den Termin einer Einwohnerversammlung aufgegriffen und darüber berichtet. Die SPD selbst war sich nicht einmal einig, ob sie diese Einwohnerversammlung wirklich durchführen wollte – und hat die Moderation dann lieber dem Bürgermeister überlassen.

Die Einwohnerversammlung war sehr überschaubar besucht und die wenigen Wortmeldungen gingen klar in die Richtung einer Sanierung. Eine Richtung der am Ende eine zu treffende Entscheidung liegt, die die CDU bereits vor Monaten getroffen hat.

Die Christdemokraten hoffen nun, dass die SPD ihre Liebäugelei mit einem Rathausneubau im Hauptausschuss am Montag 12. Oktober 2016 aufgibt und sich auf die Sanierung konzentriert. Tornesch braucht keinen Protzbau, der Unmengen an Geld verschlingt und wichtige Flächen im Zentrum der Stadt verbaut. Flächen, die für eine attraktive Gestaltung der Innenstadt benötigt werden.

Der CDU ist bei einer moderaten Sanierung wichtig, dass eine behutsame Belastung des knappen Haushaltes erfolgt und die Maßnahmen nach Möglichkeit in Bauabschnitten über mehrere Jahre gestreckt werden. Bei den Planungen einer moderaten Sanierung sollen die Aspekte einer zukunftsorientierten und digitalen Verwaltung berücksichtigt werden.