
Seit August 2006 haben Eltern, die keine Gebührenermäßigung nach der gültigen Kreisrichtlinie erhalten, in Tornesch wohnhaft sind und die Kinder in einer Tornescher Kindertageseinrichtung untergebracht werden, den sogenannten KiTa-Taler erhalten. Dieser deckt die jährlich steigenden Mehrkosten für die vorgehaltenen (Kinder-)Betreuungsplätze im Elementarbereich und entlastet die Eltern mit gut 43,- Euro pro Monat und Kind ein gutes Stück und schafft so mehr Freiheit in der Familienkasse.
Zu den Haushaltsberatungen 2017 hat die SPD-Mehrheitsfraktion diesen Kita-Taler gegen die Stimmen der Christdemokraten ersatzlos gestrichen. Nach Meinung der SPD wird jeder Haushalt nur um einen kleinen Betrag belastet, daher sei die Streichung aus ihrer Sicht völlig akzeptabel.
Die aktuell in der Öffentlichkeit geführten Diskussionen zeigen aber deutlich, dass die zusätzlichen Belastungen einer jungen Familie schnell bei 500,- Euro und mehr pro Jahr liegen können. Dass gerade die SPD junge Familien derart belasten möchte, trifft bei Silke Sörensen – Sozialpolitische Sprecherin der CDU – auf Unverständnis. „Die Familien haben sich jahrelang auf diesen Zuschuss eingestellt und konnten mit dem eingesparten Geld den Kindern an anderer Stelle etwas Gutes tun. Diese Möglichkeit haben einigen Familien nun nicht mehr.“ Sie befürchtet auch soziale Nachteile der Kinder in den jeweiligen Altersgruppen.
Die Betreuungsplätze in Schleswig-Holstein sind mit die teuersten in der ganzen Republik. Die CDU hätte sich gewünscht, dass die SPD ihrer sozialen Verantwortung gerecht wird und auf ihre Landesregierung einwirkt.
„Dass es um die finanzielle Situation der Stadt nicht gut bestellt ist, wissen wir alle, aber an der Stelle die Gelder zu streichen, wo es um die Zukunft unserer Kinder und der Familien geht“ ist für Silke Sörensen inakzeptabel und nicht nachvollziehbar. „Immer wieder wird die Investition in die Gebäude und Ausstattungen der Kindertagesstätten vorgeschoben, um die Streichung des Kita-Talers zu rechtfertigen“, ärgert sich Silke Sörensen. Und weiter: „Das Geld wird dabei mit vollen Händen ausgegeben. Die CDU hat den Vorschlag gemacht, die Kosten für den Neubau der AWO-Kita zu deckeln, konnte sich aber gegen die SPD Mehrheit nicht durchsetzen. So liegen wir in Tornesch mit den Ausgaben für die neue Einrichtung deutlich über den Ausgaben, die in anderen Städten und Gemeinden in Schleswig-Holstein angefallen sind. „Mit den reduzierten Investitionen hätten wir auch weniger Belastungen im Haushalt, die wir an die Familien hätten weitergeben können.“
In jedem Jahr, in dem der Haushalts-Entwurf vorgelegt wird, agiert die SPD unglücklich. In keinem Jahr ihrer Mehrheitsverantwortung haben sie die Ursachen des Haushaltsdefizits behoben. Es wurde immer nur per Federstrich das Defizit reduziert. In einem Jahr sind es die Wirtschaftswege, in diesem Jahr die Familien, die dem Rotstift zum Opfer fallen.
So lange das Land nicht für eine Reduzierung der Kita-Beiträge sorgt, wird sich die CDU für eine Wiedereinführung des Kita-Talers im Elementarbereich stark machen.
Empfehlen Sie uns!